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Freitag, 17. Mai 2024
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News der Kategorie „Politik national“ (78 Einträge)

Der Fall eines politischen Wunderkinds

Blutjung, schwul, evangelisch, Sozi: Michael Adam galt als größtes Talent der Bayern-SPD. Doch seine Ämter haben ihn seine Jugend gekostet.

Jetzt ist er Landrat von Regen und mag nicht mehr. Der Käfig steht an diesem Mittwochmorgen in einem Gewerbegebiet: ein nüchterner Siebzigerjahrebau, draußen am Regener Stadtrand. Hier ist neuerdings das Jobcenter untergebracht, aber wegen eines neuen Jobs ist Michael Adam, 32, nicht gekommen.

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Die SPD geht mit der Forderung nach der Eheöffnung in den Wahlkampf.

Dazu erklärt Volker Beck:

"Die haben wohl den letzten Wahlkampf vergessen. Auch da wurde schon '100% Gleichstellung' versprochen, passiert ist gar nichts.

Dabei wäre die Lösung so einfach und noch vor der Bundestagswahl zu haben: Die Gesetzesentwürfe zur Eheöffnung vom Bundesrat und von den Grünen liegen im Rechtsausschuss längst vor, aber SPD und CDU/CSU blockieren gemeinsam die Abstimmung.
Herr Schulz, das können wir bis zum 30.6.2017 im Bundestag einfach beschließen. Oder wollt ihr ewig Merkels Schoßhündchen bleiben?"

Olivia Jones - so kam es zum Foto mit der Kanzlerin

Kanzlerin mit Drag-queen:

Im Interview mit dem stern erklärt Olivia Jones, wie es zum Foto mit Angela Merkel kam - und wie Edmund Stoiber und Frauke Petry reagierte...

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von der Leyen will mehr Offenheit bei der Bundeswehr

Für Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ist der jüngste Skandal um Demütigungen und Herabwürdigungen

in einer Ausbildungskaserne der Bundeswehr auch Ausdruck von Führungsversagen. „Es sind bestürzende Zeichen für einen Mangel an Führung, Haltung und Kultur“, sagte Leyen am Dienstag bei einer Konferenz zum Umgang mit sexuellen Minderheiten in der Bundeswehr in Berlin...

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Aids-Hilfe fordert Haus für schwule Flüchtlinge

Schwule Flüchtlinge leiden in den Unterkünften unter Diskriminierung. Die Aids-Hilfe Frankfurt fordert daher ein Safehaus.

Hier sollten schwule, lesbische und queere Menschen unterkommen. Die Frankfurter Aids-Hilfe hat auf ihrer Pressekonferenz zum Welt-Aids-Tag am 1. Dezember auf die Situation von schwulen Flüchtlingen aufmerksam gemacht. Viele müssten erleben...

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So rechnet Olivia Jones mit der AfD ab

Olivia Jones setzt ein Zeichen: Gleiche Rechte für Homo- und Transsexuelle. Eine Lesung der Dragqueen im Landtag

wird zur Abrechnung mit Positionen der AfD. Doch man will im Gespräch bleiben. An klaren Worten spart Olivia Jones nicht. „Weltweit ist Hass wieder salonfähig“, sagt die Travestiekünstlerin bei einer Lesung im Magdeburger Landtag...

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Rücktrittsforderung nach rassistischer Rede: EU-Politiker gehen auf Distanz zu Oettinger

EU-Kommissar Günther Oettinger sieht sich wegen seiner "Schlitzaugen"-Äußerung weiter mit Rücktrittsforderungen

und scharfer Kritik konfrontiert. Eine Sprecherin des chinesischen Außenministeriums kommentierte am Mittwoch, die Bemerkungen des Deutschen verdeutlichten, dass manche westliche Politiker "ein irritierendes Gefühl der Überlegenheit" hätten...

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Oettinger spricht von "saloppen Äußerungen"

"Schlitzaugen", "Homo-Pflichtehe", "Populist light": In einer Rede vor Hamburger Unternehmern hatte der designierte

 EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger mächtig ausgeteilt - und bekam dafür mächtig Kritik. Nun sagt er: War alles nicht so gemeint. Der designierte EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger weist angesichrs des Sturms der Entrüstung ...

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Was wurde aus dem Homosexuellen-Netzwerk bei der CSU?

CSU und schwul - zwei Worte, die für viele kaum bis gar nicht zueinander passen. Vor einem Jahr erst gründete sich ein

Netzwerk Homosexueller in der Partei. Eine erste Bilanz. "Sexy Horst": Auch ohne die auffälligen Aufkleber wäre den Lesben und Schwulen aus der CSU beim Christopher Street Day (CSD) im Juli in München die Aufmerksamkeit gewiss gewesen...

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30 Millionen Euro Entschädigung für verurteilte Homosexuelle vorgesehen

Die Opfer des sogenannte Schwulen-Paragrafen 175 sollen mit insgesamt 30 Millionen Euro entschädigt werden.

Dies sagte Deutschlands Justizminister Heiko Maas "Süddeutschen Zeitung". Der der SPD-Politiker hatte einen Gesetzentwurf dazu noch für Oktober angekündigt. Die Entschädigung werde "immer auch vom konkreten Einzelfall abhängen"...

AfD-Antrag abgelehnt: Aktionsprogramm zur Geschlechtervielfalt bleibt bestehen

Mit großer Mehrheit von Regierung und den Linken hat der Landtag in Sachsen-Anhalt auf seiner neunten Sitzung am Freitag

 einen Vorstoß der AfD abgelehnt, mit dem ein Programm zur Akzeptanz von Homosexuellen eingestellt werden sollte. Die Gleichstellungsministerin, Keding, betonte, dass solche Aktionen so lange notwendig seien, wie schwul und lesbisch als Schimpfwörter in Schulen oder auf Straßen gebraucht werden...

Homosexuelle sind jetzt für die CSU Leitkultur

Ein Schritt in Richtung "Ehe für alle": Die CSU öffnet sich in ihrem Grundsatzprogramm mehr denn je für Schwule und Lesben sowie alternative Familienformen.

Die Partei setzt sich damit von der AfD ab. In diesem Jahr gab es beim Christopher Street Day in München eine Premiere. Erstmals war bei dem Umzug der Lesben, Schwulen, Transgender, ihrer Freunde und Fans auch ein Wagen der CSU mit dabei...

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Die Untätigkeit der Koalition

bei der Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare nimmt immer absurdere Züge an.

1990 haben die Grünen erstmals einen Antrag zur Öffnung der Ehe in den Bundestag eingebracht. 2016 meldet die Koalition nun Beratungsbedarf an!

Umstrittener Pegida-Sympathisant Akif Pirinçci: die Axt des Hasses

Berühmt geworden ist Akif Pirinçci mit Katzen-Krimis. Dann folgten wilde Rasereien gegen Frauen, Schwule

und Muslime. Mittlerweile bedauert er, dass es keine KZ mehr gibt - wie nun bei Pegida in Dresden. Es ist Nacht in Deutschland. Ein nicht mehr ganz junger Autor hackt in seine Tastatur. "Korankraftwerk" ...

Parlamentarische Anfrage: AfD erntet Kopfschütteln mit Frage nach Homosexuellen

Die AfD hat mit einer parlamentarischen Anfrage zur sexuellen Orientierung der Thüringer für Irritationen gesorgt.

Die AfD-Landtagsabgeordnete Corinna Herold möchte von der Landesregierung wissen, wie viele homosexuelle Menschen in Thüringen leben. Als Grund nannte Herold bei MDR THÜRINGEN...